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Bewerbungsrede auf der LDK in Essen
Liebe Freundinnen und Freunde, ihr erinnert Euch bestimmt noch an den alten Werbespot, in dem Boris Becker vor einem Computer sitzt und fragt: „Äh, bin ich da schon drin oder was?“. Das ist noch gar...
View ArticleDiese Woche (KW 21)
Diese Woche habe ich erneut ein eher kleines Programm, weil während der laufenden Koalitionsverhandlungen schlichtweg relativ wenig passiert. Am Dienstag tagt zum ersten Mal die Spitzenrunde, Termine...
View ArticleZusammenfassung des Koalitionsvertrags: Innen- und Demokratiepolitik
Volksbegehren und Volksinitiativen Wir konnten im Koalitionsvertrag deutliche Verbesserungen für Volksbegehren und Volksinitiativen verankern. Die Sammlungsbedingungen sollen auch bei Volksinitiativen...
View ArticleRede zum Gesetzentwurf zur Änderung der Landesverfassung
Die Piratenfraktion hat einen Antrag auf Änderung der Landesverfassung eingebracht. Darin geht es darum, Verfassungsänderungen einer obligatorischen Volksabstimmung zu unterziehen. Hier ist meine Rede...
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Rede zur Open Government Strategie NRW
Die Grüne Fraktion hat einen Eckpunkte-Antrag für mehr digitale Bürgerbeteiligung und Transparenz in NRW verabschiedet. Diese Strategie für mehr Open Government in NRW wurde am 13.09.2012 in das...
View ArticleBreite Unterstützung der rot-grünen Pläne für eine transparentere Landespolitik
Zur Anhörung des Innenausschusses zum Antrag „Modernes Regieren im digitalen Zeitalter“ erklärt Matthi Bolte, netzpolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag NRW: „Die Anhörung hat...
View ArticleSeminar: Demokratie und Open Government in der Kommune
Politische Mitbestimmung ist mehr als wählen zu gehen. Während einerseits viele Bürgerinnen und Bürger haben den Eindruck haben, politische Prozesse und Entscheidungen liefen außerhalb ihrer...
View ArticleDiese Woche (KW 50)
Die letzte Plenarwoche des Jahres! Und auch wenn ich meinen Job unglaublich gerne mache und auch in der nächsten Woche noch einige Termine anstehen, gestehe ich: Ich freue mich auf die sitzungsfreie...
View ArticleAuf dem Weg zu Open NRW
In der Sitzung des Innenausschusses am 7. März wurde unser Antrag zur Open Government Strategie für NRW abschließend beraten und im Ausschuss angenommen. Rot-Grün stimmte mit Ja, CDU und FDP enthielt...
View ArticleRückenwind für ein Transparenzgesetz
Zur heute vorgestellten Kampagne für ein Transparenzgesetz für NRW erklärt Matthi Bolte, Sprecher für Netzpolitik und Datenschutz der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: „Wir begrüßen diese konstruktive...
View ArticleUnser Digitales NRW: Smarte Heimat, digitale Bürgergesellschaft
Meine vollständige Rede zur Aussprache über die Regierungserklärung “Den Digitalen Wandel in Nordrhein- Westfalen gestalten” am 29. Januar 2015. Matthi Bolte (GRÜNE): Frau Präsidentin! Liebe...
View ArticleZusammenfassung: Unser Digitales NRW – Smarte Heimat, digitale...
Am 29. Januar gab Ministerpräsidentin Hannelore Kraft vor dem Landtag eine Regierungserklärung zum Thema „Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen“ ab. Den Digitalen Wandel zu...
View ArticleEinladung zur Konferenz Macht.Geld.Politik
Sehr gerne lade ich Euch ein zu unserer Konferenz “Macht.Geld.Politik.” die ich gemeinsam mit Britta Haßelmann MdB und Sven Giegold MdEP organisisere. Ort: Neue Schmiede, Handwerkerstraße 7, 33617...
View ArticleWahlrecht: Integration durch Beteiligung – Nein zur Stimmungsmache!
Statements der Bielefelder GRÜNEN zur Debatte um das kommunale Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer: Matthi Bolte MdL: „Die Bielefelder CDU polemisiert in absolut inakzeptabler Weise gegen Menschen, die...
View ArticleEinladung zur Konferenz Macht.Geld.Politik
Sehr gerne lade ich Euch ein zu unserer Konferenz “Macht.Geld.Politik.” die ich gemeinsam mit Britta Haßelmann MdB und Sven Giegold MdEP organisisere. Ort: Neue Schmiede, Handwerkerstraße 7, 33617...
View ArticleWahlrecht: Integration durch Beteiligung – Nein zur Stimmungsmache!
Statements der Bielefelder GRÜNEN zur Debatte um das kommunale Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer: Matthi Bolte MdL: „Die Bielefelder CDU polemisiert in absolut inakzeptabler Weise gegen Menschen, die...
View Article#wirsindmehr
Rede bei der #wirsindmehr Kundgebung am 29.10.2018 in Bielefeld Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, zunächst herzlichen Dank, dass ich heute hier sprechen darf. Und es ist mir eine ganz besondere...
View ArticleDiese Woche (KW 50)
Die letzte Plenarwoche des Jahres! Und auch wenn ich meinen Job unglaublich gerne mache und auch in der nächsten Woche noch einige Termine anstehen, gestehe ich: Ich freue mich auf die sitzungsfreie...
View ArticleAuf dem Weg zu Open NRW
In der Sitzung des Innenausschusses am 7. März wurde unser Antrag zur Open Government Strategie für NRW abschließend beraten und im Ausschuss angenommen. Rot-Grün stimmte mit Ja, CDU und FDP enthielt...
View ArticleRückenwind für ein Transparenzgesetz
Zur heute vorgestellten Kampagne für ein Transparenzgesetz für NRW erklärt Matthi Bolte, Sprecher für Netzpolitik und Datenschutz der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW: „Wir begrüßen diese konstruktive...
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